Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt druckenAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Wir weisen darauf hin, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TOS GmbH, TOS Medien, in ihrer jeweils aktuellen Version im Internet unter http://www.tos-medien.de dauerhaft zur Verfügung stehen. Die AGB können mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen ausgedruckt (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte bzw. andere Speichermedien kopiert (Menü "Datei" - Befehl "Speichern") oder während des Online-Bestellvorgangs heruntergeladen werden. Wir fordern Sie hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck, zum Kopieren und Herunterladen dieser AGB auf.
1. Geltungsbereich
Ihr Vertragspartner ist die TOS GmbH (im folgenden: TOS Medien), vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Waldert, Eisenbahnstraße 124, 72072 Tübingen. Für die Geschäftsbeziehung zwischen TOS Medien und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Von Ihnen verwendete und von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur bei einer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch die TOS Medien.
2. Vertragsschluss
Die Online-Darstellung der Produkte von TOS Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Warenpräsentation dar. Bei Online-Bestellungen geben Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "ja, bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang Ihrer Bestellung wird in diesem Fall durch eine automatisch erstellte elektronische Empfangsbestätigung bestätigt. Gleichfalls verbindlich sind Bestellungen, die über den Postweg, per Telefon, Telefax, E-Mail oder persönlich abgegeben werden. Nach Eingang der Bestellung wird eine Auftragsbestätigung versandt, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Sofern die Übersendung einer Auftragsbestätigung unterbleibt, kommt der Vertrag gleichwohl zustande, wenn die Ware aufgrund der Bestellung ausgeliefert wird.
3. Widerrufsrecht
Wir betrachten Ihre Bestellung bei TOS Medien grundsätzlich als Festbestellung. Als Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches steht Ihnen jedoch bei Verträgen, die ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (insb. Briefe, Telefonanrufe, E-Mails oder Online-Bestellungen im Online-Shop) abgeschlossen wurden, nach den §§ 312c ff., 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches ein Widerrufsrecht von zwei Wochen zu. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen und muss keine Begründung enthalten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit Eingang der Warenlieferung bei Ihnen, nicht jedoch vor Erfüllung der Informationspflichten des § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Der Widerruf ist zu richten an: TOS Medien, Eisenbahnstr. 124, D-72072 Tübingen
4. Lieferbedingungen und Versandkosten; Zahlung
Unsere Lieferungen erfolgen für Neukunden nur gegen Vorauskasse über PayPal, durch Erteilung einer Einzugsermächtigung oder Überweisung, ab der zweiten Bestellung auch per Rechnung. Bei Lieferung gegen Vorauskasse warten wir auf den Eingang der Zahlung des gemäß Ihrer Bestellung fällig werdenden Betrages und liefern Ihre Bestellung dann unverzüglich durch die Deutsche Post AG aus. Bei Lieferung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Übergabe des Liefergegenstandes ohne Abzug zu bezahlen. Lieferung per Lastschrift akzeptieren wir bei einem Warenwert zwischen 20,00 € und 250,00 €, nur innerhalb Deutschlands. Bei Nichtdeckung werden Rücklastschriftgebühren in Höhe von 20,00 € fällig.
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten (Porto- und Verpackung). Die Versandkosten betragen bei einer Versendung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland pauschal € 3,50. Ab einem Bestellwert von € 30,00 liefern wir innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei. Eine Versendung innerhalb Europas ist möglich ab 20,00 € und wir berechnen € 8,00 Versandkosten. Die aufgeführten Verkaufspreise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Irrtümer im Preis bleiben vorbehalten.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Zahlungsverzug sind wir nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt und der Besteller ist zur Rückgabe verpflichtet.
6. Gewährleistung
Bitte prüfen Sie die Ware beim Eintreffen auf offensichtliche Mängel wie z.B. Produktions- oder Kopierfehler und Vollständigkeit. Zeigen Sie offensichtliche Mängel umgehend, spätestens jedoch 10 Werktage nach Empfang der Lieferung an; andernfalls sind hierfür alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Rücksendungen, die aufgrund von Falschlieferung, Beschädigung o.ä. getätigt werden, können wegen der unverhältnismäßig hohen Kosten unfreier Sendungen prinzipiell nur ausreichend frankiert angenommen werden; das von Ihnen verauslagte Porto ersetzen wir Ihnen selbstverständlich.
7. Allgemeine Haftungsregelung
Die TOS Medien haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften die TOS Medien nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die TOS Medien haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der TOS Medien, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der TOS Medien oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Mit der Eintragung als Kunde in unserem Internetshop erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten von den TOS Medien im Rahmen der Geschäftsabwicklung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
9. Urheberrecht
Die erworbenen Medien sind urheberrechtlich geschützt. So sind insbesondere deren Vervielfältigung, Verleih, Vermietung, öffentliche Aufführung oder Sendung urheberrechtlich nicht erlaubt.
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag ist Tübingen. Wenn Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Tübingen. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
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